X vs. Trump
Rechtsstreit bald vorbei?
(13.02.2025) Laut dem "Wall Street Journal" sei die Social-Media-Plattform X bereit 10 Millionen Dollar zu zahlen, um den Rechtsstreit mit US-Präsident Donald Trump zu beenden. Der Streit zwischen X und Trump beginnt, als die Plattform nach der Erststürmung des US-Kapitols 2021 seinen Account sperrt.
Ein Insider meint gegenüber der internationalen Tageszeitung, dass Trumps Team überlegt habe, den Rechtsstreit aufgrund der Beziehungen zwischen ihm und X-Gründer Elon Musk auslaufen zu lassen. Vereinbart wurde dann aber doch ein Vergleich, also eine gütliche Einigung. Auch "Meta" gibt im Jänner bereits bekannt, dass sie 25 Millionen Dollar zahlen würden, um Trumps Klage zu schlichten.
Neben X, damals noch Twitter, reicht Trump im Juli 2021 auch Klage gegen Facebook und Alphabet ein. Als Grund nennt er, dass konservative Ansichten zu Unrecht unterdrückt werden würden. Bei einer Anhörung im Herbst 2023 sorgen die Argumente von Trump bei den Richtern eher für Skepsis. Diese Woche geht aus Gerichtsunterlagen hervor, dass der Berufungsantrag zurückgezogen wurde.
Sperren frühzeitig aufgehoben
Trumps Anhänger stürmen im Jänner 2021 während einer Parlamentssitzung das Kapitol in Washington D.C. Zuvor habe Donald Trump seine Befürworter bei einem Auftritt mit Falschbehauptungen wegen eines "gestohlenen Wahlsiegs" angestachelt. Als es zum Ansturm auf das Kapitol kommt, weigert er sich zunächst seine Anhänger zurückzurufen.
Daraufhin sperren die Social-Media-Plattformen Trump wegen Gefahr von Gewaltaufrufen. Von Meta ist mitgeteilt worden, dass der jetzige Präsident der USA für zwei Jahre gesperrt werden würde. Twitter hat damals angekündigt, ihm keine Rückkehr auf die Plattform zu ermöglichen. Als Elon Musk 2022 die Plattform Twitter um 44 Milliarden Dollar erwirbt und auf X umbenennt, wird der Account von Trump wieder freigeschaltet. Während des vergangenen Wahlkampfs zeigt sich Musk als Unterstützer und enger Vertrauter von Trump. Auch Meta hebt die Sperre ein paar Monate später frühzeitig wieder auf.
(APA/kd)