Verhandlungen gehen weiter!
STMK: Sieg der FPÖ ist egal!
(25.11.2024) Ungeachtet der Verluste von ÖVP und SPÖ in der Steiermark werden die Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene wie geplant fortgeführt. "Die Gruppen tagen unvermindert weiter", bestätigte die Kanzlerpartei am Montag auf Anfrage der APA. Bereits am Sonntag hatten alle drei verhandelnden Parteien betont, dass das steirische Wahlergebnis keine Auswirkungen auf die laufenden Verhandlungen habe.
Die NEOS, die in der Steiermark leicht zulegen konnten, erklärten, dass nun die inhaltlichen Gespräche beginnen. Am Montagnachmittag steht das Thema Medien auf der Agenda. "Die Verhandlungen zum Kapitel Medien starten", schrieb NEOS-Abgeordnete Henrike Brandstötter auf der Plattform Bluesky. Gleichzeitig übte sie Kritik am Verhandlungsprozess: "Seitens ÖVP und SPÖ sitzen auch Stiftungsräte mit am Tisch. Dieses Setting ist exakt das Gegenteil von 'Kein weiter wie bisher'." International Reaktionen auf die Landtagswahl findet man derweil überall in den Socialmedia Foren.
ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim und NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos sehen im steirischen Wahlergebnis keinen Einfluss auf die Bundesverhandlungen. Anders äußerte sich FPÖ-Chef Herbert Kickl. Er bezeichnete das Ergebnis als "klares Nein an die Verlierer-Ampel" und nutzte die Gelegenheit, Kritik an den laufenden Gesprächen zu üben.
Trotz der politischen Spannungen betonen alle verhandelnden Parteien ihre Entschlossenheit, die Koalitionsgespräche planmäßig fortzusetzen. Die kommenden Verhandlungsrunden dürften zeigen, wie die Diskussionen voranschreiten.
(fd/apa)