USA: Friedensbemühungen eingestellt?

(18.04.2025) Die USA drohen mit der Aufgabe ihrer Bemühungen um Frieden zwischen Russland und der Ukraine, sollte es keine raschen Fortschritte geben. Sein Land könne bereits innerhalb weniger Tage seine Vermittlungsbemühungen einstellen, wenn es keine klaren Anzeichen für eine mögliche Einigung gebe, sagte US-Außenminister Marco Rubio am Freitag in Paris. Dort hatte er am Donnerstag mit Vertretern der Ukraine und weiterer europäischer Staaten über eine Beendigung des Krieges beraten.

"Wir werden dieses Unterfangen nicht wochen- und monatelang fortsetzen", sagte Rubio. "Deshalb müssen wir jetzt sehr schnell - und ich spreche von einer Frage von Tagen - feststellen, ob dies in den nächsten Wochen machbar ist oder nicht." Eine Reaktion aus Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Russland oder der Ukraine auf Rubios Äußerungen gab es zunächst nicht.

US-Präsident Donald Trump sei das sehr wichtig, sagte Rubio weiter mit Blick auf die Bemühungen den seit mehr als drei Jahren dauernden und von Russland begonnenen Krieg zu beenden. Trump habe viel Zeit und Energie auf die Vermittlungen verwendet. Der Präsident sei weiterhin an einem Abkommen interessiert, habe aber viele andere Prioritäten weltweit, sagte Rubio. Wenn allerdings eine Einigung nicht möglich sein sollte, dann werde Trump womöglich sagen: "Wir sind fertig." Es müsse rasch festgestellt werden, ob eine Vereinbarung zur Beendigung des Krieges in der Ukraine möglich sei, sagte Rubio. Wenn es beiden Kriegsparteien ernst sei mit einem Frieden, dann seien die USA bereit zu helfen.

In Rom äußerte sich US-Vize-Präsident JD Vance später bei einem Treffen mit Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni optimistisch, dass der Krieg beendet werden könne. "Da es Verhandlungen gibt, möchte ich ihnen nicht vorgreifen, aber wir sind optimistisch, dass wir diesen Krieg, diesen sehr brutalen Krieg, hoffentlich zu einem Ende bringen können."

(mt/apa)