Rudolf Fußi der neue Mann?
SPÖ wieder an die Spitze bringen
(09.10.2024) PR-Berater und Aktivist Rudolf Fußi hat seine Kandidatur für den SPÖ-Vorsitz bekannt gegeben. Er will nicht gegen den amtierenden Vorsitzenden Andreas Babler antreten, sondern die Partei von Grund auf erneuern. „Neue Rote braucht das Land“, betonte Fußi bei seiner Pressekonferenz im APA-Zentrum in Wien.
Fußi kritisierte, dass die politische Klasse den Bezug zur Bevölkerung verloren habe. „Es ist ein Realitätsverlust eingetreten“, erklärte er, insbesondere nach der letzten Nationalratswahl, bei der die SPÖ das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren hatte. Statt Einsicht habe es von der Parteiführung nur Ausreden gegeben, so Fußi. Sein Ziel sei es, die SPÖ zu erneuern und die Interessen der Partei über jene einzelner Funktionäre zu stellen. „Es braucht eine neue Politik, die Qualifikation vor Parteibuch stellt“, erklärte Fußi. Er versprach zudem, auf Dirty Campaigning zu verzichten, obwohl dies in der Vergangenheit zu seinen Mitteln gehörte.
Damit es überhaupt zu einer Wahl kommt, müssten Fußi innerhalb eines Quartals mindestens zehn Prozent der SPÖ-Mitglieder aus zumindest vier Bundesländern unterstützen, wobei aus keinem Bundesland mehr als ein Drittel der Stimmen kommen dürfen. Diese Hürde hat den Sinn, ernsthafte Bewerbungen von reinen Spaß-Kandidaturen zu unterscheiden. Die Regeln hat die SPÖ beim letzten Bundesparteitag im Zuge eines "Demokratisierungsprozesses" beschlossen.
"PR-Coup"?
In der Bundespartei sprach man von einem "PR-Coup" Fußis. Dessen viele parteipolitischen Stationen, die von der ÖVP über das Liberale Forum bis zum Team Stronach reichen, seien bekannt. Der PR-Berater gilt als Vertrauter des ehemaligen Parteichefs und Bundeskanzlers Christian Kern. Dieser hatte jüngst bei der ORF-Sendung "Im Zentrum" auch Veränderungen in seiner Partei urgiert, seine Beteiligung in einer künftigen Regierung aber als "absurd" ausgeschlossen.
"Neue Rote ... braucht das Land"
Angeheizt worden waren die Gerüchte, Fußi könnte in einer neuen Vorsitzdebatte mitmischen, durch die Website https://www.neuerote.at/. Darauf zu finden ist ein Countdown bis zur Pressekonferenz und der Slogan "Neue Rote ... braucht das Land". Im sozialen Netzwerk X hatte Fußi am Wahltag geschrieben: "Das erste Mal in der Geschichte der Zweiten Republik wird die SPÖ bei einer Nationalratswahl nur Dritte und verzeichnet unter Andreas Babler das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Ein kompletter Neustart ist unabdingbar. Politisch und personell."
Neustart vom Neustart?
Den Neustart hatte die SPÖ eigentlich schon im vergangenen Jahr vollzogen. Nach interner Unzufriedenheit mit der damaligen Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner unterzog sich die Partei einer von Pannen geprägten Abstimmung, aus der schließlich Babler als Nachfolger hervorging. Gegenkandidat war damals der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.
Burgenland
Die SPÖ Burgenland habe mit Fußis Ankündigung jedenfalls nichts zu tun, hielt Klubobmann Roland Fürst im Rahmen einer Pressekonferenz fest: "Wir sind nicht dabei. Wir wissen von nichts." Auch weiter dazu äußern wollte sich Fürst nicht, nur so viel: "Ich würde nicht sagen, dass es eine neue Obmanndebatte gibt, nur weil jemand ankündigt, kandidieren zu wollen."
Tirol
Tirols SPÖ-Chef Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer wollte die Causa am Dienstag auf Nachfrage in einer Pressekonferenz nicht kommentieren. Dies sei ihm "im Interesse der Sozialdemokratie gestattet".
(fd/apa)