Proteste gegen Blau-Schwarz
Großdemo am 4. Februar
(29.01.2025) Obwohl Blau/Schwarz/Türkis noch nicht an der Macht sind, reißen die Proteste nicht ab. Allein die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen reichen aus, um zu demonstrieren. Am kommenden Dienstag, dem 25. Jahrestag der Angelobung der ersten schwarz-blauen Regierung, ist eine Großdemo vom Ballhausplatz zur ÖVP-Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse geplant. Die Tradition der "Donnerstagsdemos" führt eine neue Gruppe fort, geplant sind wöchentliche Standkundgebungen mit thematischen Schwerpunkten.
Die Gruppe "wiederdonnerstag", die die Donnerstagsdemos unter Türkis-Blau 2017 wieder ins Leben gerufen hatte, und auch kurz nach der Nationalratswahl im Herbst einen Demozug mit vielen Tausend Teilnehmern organisierte, ruft am 4. Februar zur Großdemonstration auf. Vom Kanzleramt will man zur ÖVP-Zentrale ziehen, und dort den Unmut darüber äußern, dass die Volkspartei mit den Freiheitlichen koalieren will. "Bringt eure Töpfe und Kochlöffel, Pauken und Trompeten. Wir blasen Blau-Schwarz den Marsch", heißt es auf Instagram.
Die Tradition der wöchentlichen Proteste will die Gruppe "donnerstag3" fortführen. Allerdings nicht jede Woche mit Demozügen, sondern verschiedenen, thematisch aufgeteilten Aktionen. Am morgigen Donnerstag will man am Ballhausplatz auf jene aufmerksam machen, die "durch die Sparpläne einer FPÖVP geführten Regierung am stärksten gefährdet sind". Sprechbeiträge werden von Pensionisten und Pensionistinnen sowie Armutsgefährdeten kommen. Bei der letzten solchen Aktion am Ballhausplatz nahmen laut den Veranstalter rund 1.000 Menschen teil.
Demnächst seien unter anderem Aktionen, die sich den blau-schwarzen Sparplänen im Kulturbereich widmen, geplant. Das Demonstrieren dürfe aber nicht zum "Selbstzweck" verkommen, weshalb man nicht zwingend jeden Donnerstag Veranstaltungen organisieren werde. Kommende Woche dürfte es am Donnerstag ruhig bleiben, nachdem bereits am Dienstag die Demo zum 25. Jahrestag von Schwarz-Blau stattgefunden haben wird.
ÖVP-FPÖ: Lange Geschichte des Protests
Nach der Angelobung der ersten schwarz-blauen Koalition am 4. Februar 2000 hatten sich mehr als 150.000 Menschen am Wiener Heldenplatz versammelt, um gegen die neue ÖVP-FPÖ-Regierung und deren befürchteten "Rassismus und Sozialabbau" zu protestieren. In den folgenden zwei Jahren fanden wöchentlich Kundgebungen mit tausenden Demonstrierenden statt. Einmal drangen die Protestierenden dabei in das Hotel Marriott ein, in dem der damalige FPÖ-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel auftreten sollten. Außerdem gab es "Widerstandslesungen", an denen unter anderem Elfriede Jelinek teilnahm.
(fd/apa)