Parteispitzen bei Van der Bellen

(13.02.2025) Nach dem Verhandlungsstopp zwischen ÖVP und FPÖ, gehen die politischen Gespräche in die nächste Runde. Bundespräsident Alexander Van der Bellen lädt die Vertreter:innen der Parlaments-Parteien zu weiteren Gesprächen ein. Um 11 Uhr ist NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in der Hofburg, um 12:15 Uhr der Grüne-Chef Werner Kogler, am Nachmittag dann SPÖ-Chef Andreas Babler und ÖVP-Chef Christian Stocker. Die FPÖ hat heute vorerst noch keinen Termin beim Bundespräsidenten.

Gescheiterte Verhandlungen

In den letzten Wochen hat es verschiedene Konstellationen an Parteien gegeben, die eine Regierung bilden wollten, doch keine hat funktioniert. Gestern dann die Eilmeldung: die Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ sind geplatzt, von beiden Seiten heißt es die andere Partei trägt die Schuld. Die FPÖ möchte das Finanz- und Innenministerium führen, die ÖVP möchte wiederum auch diese beiden Ressorts sowie das Wirtschafts-, Landwirtschafts- und das Außenministerium übernehmen.

Van der Bellen bleibt optimistisch 

Am Mittwochabend sagt Bundespräsident Alexander Van der Bellen in seinem Statement „Wir haben eine Regierung und wir werden eine haben“, Präferenzen für eine der vier möglichen Optionen hat er aber nicht. Die vier Möglichkeiten wären eine Neuwahl, eine Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, eine Expertenregierung oder eine Koalition mehrerer der im Herbst gewählten Parteien. SPÖ, NEOS und die Grünen schließen Gespräche mit der ÖVP nicht aus, würden aber auch eine Expertenregierung unterstützen.

(NN)