3er Koalition so gut wie fix!
Ministerien aufgeteilt!
(24.02.2025) Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben heute über letzte Details diskutiert. Laut APA ist eine Präsentation des gemeinsamen Regierungsprogramms für die Mitte der Woche geplant. Die Ministerliste scheint bereits fix zu sein.
Am heutigen Montag hieß es, dass die Verhandlungen „intensiv“ weitergeführt werden. Die Parteien haben sich inhaltlich noch zurückhaltend gezeigt. Ob die Präsentation am Mittwoch oder Donnerstag stattfindet, bleibt vorerst unklar. Nach der Präsentation könnte die Angelobung der neuen Ministerriege am Montag, dem 3. März, stattfinden. Dies setzt allerdings voraus, dass die NEOS-Mitglieder am Vortag zustimmen. Bei SPÖ und ÖVP reicht die Zustimmung ihrer Gremien aus.
Die Verteilung der Ministerien scheint bereits relativ klar zu sein. Christian Stocker wird als Kanzler der ÖVP gehandelt. Gerhard Karner (Inneres), Klaudia Tanner (Verteidigung) und Norbert Totschnig (Landwirtschaft) dürften ihre Ressorts behalten. Auch die Wirtschaftsministerposition könnte an Wolfgang Hattmannsdorfer oder Barbara Eibinger-Miedl gehen. Claudia Plakolm könnte als Kanzleramtsministerin für Jugend und Familie zuständig werden.
In der SPÖ wird Babler als Vizekanzler gesetzt, während Sven Hergovich für das Infrastrukturministerium favorisiert wird. Die NEOS scheinen zwei Ministerien, darunter Außen- und Bildungsministerium, zu erhalten. Beate Meinl-Reisinger und Christoph Wiederkehr stehen im Gespräch. Auch ein Staatssekretär aus den Reihen der NEOS wird erwartet, wobei Sepp Schellhorn als Favorit gilt.
(fd/apa)