Koalition beim Präsidenten
Entscheidende Gespräche!
(09.12.2024) Wir sind gespannt, was dabei rauskommt und ob wir heute noch mehr erfahren! Die Chefverhandler von ÖVP, SPÖ und NEOS informieren heute Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand der Koalitionsverhandlungen. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) war bereits in der Früh zu einem Gespräch in der Präsidentschaftskanzlei, wie ein Sprecher bestätigte. Am frühen Nachmittag wird SPÖ-Chef Andreas Babler bei Van der Bellen erwartet, danach folgt die NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger. Die kommende Regierung hat sich unterdessen auf eine Nullrohnlunde geeinigt.
Über Inhaltliches wollten weder Bundeskanzleramt noch Präsidentschaftskanzlei bisher Auskunft geben. Die Gespräche seien Teil des vereinbarten regelmäßigen Austausches über den Fortschritt der Regierungsverhandlungen, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei. Vor zwei Wochen waren die drei Spitzen der Koalitionsverhandler zuletzt zu Gesprächen bei Van der Bellen in der Hofburg.
Gespräche in entscheidender Phase
Die türkis-rot-pinken Koalitionsverhandlungen befinden sich drei Wochen nach dem Startschuss in der entscheidenden Phase. Gegen Ende der Woche sollen die Untergruppen eine erste Zwischenbilanz an die Steuerungsgruppe liefern. Anfang der Woche sollen die drei obersten Verhandler erneut zusammenkommen, um strittige Punkte zu klären. Einen konkreten Termin gibt es dafür noch nicht, am Montag werde das Treffen voraussichtlich nicht mehr stattfinden, hieß es von mehreren Seiten gegenüber der APA.
Es wird konstruktiv gearbeitet
Die Stimmung bei den Gesprächen sei sehr gut, versicherte eine rote Verhandlerin. Es seien sichtlich alle bemüht, inhaltlich konstruktiv zu arbeiten. Noch vage ist weiterhin der Zeitplan. Dass es noch vor Weihnachten zu einer Einigung kommt, wurde von einem Vertreter der NEOS am Montag so gut wie ausgeschlossen. Türkis-Grün habe 2019 zum selben Zeitpunkt mit den Verhandlungen begonnen und es sei Jänner geworden bis zum Abschluss, gab er zu bedenken. Dass es mit drei Parteien schneller gehe, sei nicht zu erwarten.
(fd/apa)