Koalition am seidenen Faden?

(04.02.2025) Jetzt verhandeln die Chefs miteinander, dennoch könnte die Stimmung um einiges besser sein. Die Koalitionsverhandlungen gehen auch am heutigen Dienstag auf Chefebene weiter. Am Nachmittag treffen sich FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Obmann Christian Stocker im kleinen Kreis, wurde der APA aus beiden Parteien bestätigt. Zuletzt hatten sich die Regierungsgespräche zugespitzt, einige Brocken waren noch offen und die Stimmung war nicht gerade gut. Ob bei einem Treffen auf höchster Ebene am Montag inhaltlich etwas weitergegangen ist, wollten die Parteien gestern nicht preisgeben.

Von den inhaltlichen Untergruppen tagt am Dienstag die Wirtschaftsgruppe. Ob sich FPÖ und ÖVP letztlich einig werden, ist offen. ÖVP-Verhandler und Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer schätzte in den "Salzburger Nachrichten" (Dienstag-Ausgabe) die Chancen auf "fifty-fifty, weil natürlich noch Verhandlungspunkte offen sind, die geklärt werden müssen, sonst hätten wir schon eine Einigung". Alles andere "wäre im Moment unseriös", meinte Hattmannsdorfer. "Entweder es wird etwas oder es wird nichts."

Längste Regierungsbildung aller Zeiten

Mit Mittwoch, dem 5. Februar, erreicht die Regierungsbildung eine Rekordlänge. 129 Tage sind dann seit der Nationalratswahl vergangen - nur nach der Wahl im Jahr 1962 dauerte es ebenso lange, bis eine Regierung angelobt wurde. Mehr als vier Monate nach der Wahl ist eine Einigung in den Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP aber noch nicht in Sicht. Die Regierungsbildung wird damit wohl zur längsten in der Geschichte der Zweiten Republik.

Geschuldet ist die Länge dem Scheitern der Verhandlungen für eine schwarz-rot-pinke Dreierkoalition. 96 Tage nach der Wahl, am 3. Jänner, stiegen die NEOS aus den Verhandlungen aus, am nächsten Tag brach Ex-ÖVP-Chef und -Kanzler Karl Nehammer auch die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ ab. Seit 10. Jänner und damit seit knapp einem Monat versuchen es die Wahlsiegerin FPÖ und die ÖVP offiziell miteinander - bei erfolgreichem Abschluss wäre es die erste blau-schwarze Koalition. Reibepunkte gibt es aber auch hier. Ob man zu einer Einigung kommt, bleibt offen.

(fd/apa)