FPÖ und ÖVP verhandeln wieder

(06.02.2025) So schnell will man sich dann wohl doch nicht geschlagen geben. Die nach heftigeren Differenzen unterbrochenen Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP werden nun auch auf Chefebene wieder aufgenommen. Das erklärten FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Obmann Christian Stocker am Donnerstagnachmittag. Zuvor hatte es seit Dienstag gröbere Unstimmigkeiten gegeben, Hauptstreitpunkt war die Ressortverteilung. Nach Gesprächen von Stocker am Mittwoch und Kickl am Donnerstag bei Van der Bellen sollen die Verhandlungen nun fortgesetzt werden.

"Die auf Chefverhandlerebene zuletzt unterbrochenen Gespräche mit der Österreichischen Volkspartei zur Bildung einer Bundesregierung werden ehebaldigst fortgesetzt", erklärte Kickl nach einem diesbezüglichen Telefonat mit Stocker in einer Aussendung. Stocker bestätigte das in einer Mitteilung auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter).

Gespräche sollen weitergehen

Wann die Gespräche zwischen den Parteichefs bzw. den Chefverhandlern konkret fortgesetzt werden, war vorerst noch offen. Dem Vernehmen nach sollte es jedenfalls noch diese Woche soweit sein.

Der aktuelle Streit war am Dienstag eskaliert, nachdem Kickl seinem Gegenüber Stocker einen Vorschlag zur Aufteilung der Ministerien unterbreitet hatte. Dieser war für die Volkspartei "nicht annehmbar", entspreche nicht dem Wahlergebnis und sei damit nicht auf Augenhöhe, hieß es am Donnerstag vor dem nun offenbar kalmierenden Telefonat aus ÖVP-Kreisen. Man habe daher nach interner Abstimmung am Mittwoch den Freiheitlichen einen Gegenvorschlag unterbreitet, der "gerne auf dem Verhandlungstisch besprochen werden kann, wenn Herbert Kickl die von ihm unterbrochenen Gespräche fortsetzen will".

Diese Darstellung der ÖVP verärgerte daraufhin die FPÖ. Gegenüber der APA wurde dementiert, dass man ein Gegenangebot der ÖVP bekommen habe. Es habe am Mittwoch lediglich ein "atmosphärisches Gespräch zwischen zwei Mitgliedern der Chefverhandlergruppe" - es soll sich dabei nicht um die Parteichefs handeln - gegeben, mehr nicht. Darüber hinaus stellte man seitens der FPÖ erbost in Abrede, die Verhandlungen am Dienstag unterbrochen zu haben, wie die Volkspartei behauptete. Kickl habe Stocker die Liste unterbreitet, Stocker habe daraufhin interne Beratungen angekündigt und sei gegangen.

Streit um Ressortaufteilung

Jene kleine Runde mit den Parteichefs, die am Dienstag zusammengekommen war, sollte eigentlich über ungelöste inhaltliche Brocken reden - doch relativ rasch soll es dann um die Aufteilung der Ministerien gegangen sein. Die FPÖ beansprucht dabei Ressorts, die auch der ÖVP besonders wichtig sind - etwa Finanzen und Inneres, aber auch die Europaagenden. Man ging daraufhin am späten Dienstagnachmittag recht erbost auseinander, die ÖVP sprach von einer "schwierigen Phase".

Seither herrschte Funkstille zwischen den Parteichefs, auch wenn am gestrigen Mittwoch noch Untergruppen weiterverhandelten. Die Stimmung hatte sich noch einmal verschärft, als Kickl am Mittwoch per Facebook den blauen Anspruch auf das Finanz- und Innenressort untermauert hat - in der ÖVP gab man sich darob "überrascht". Am Mittwochnachmittag hatte Stocker einen Termin bei Van der Bellen. Was dort besprochen wurde, blieb ebenso im Verborgenen wie der Inhalt des Gesprächs mit Kickl. Die Präsidentschaftskanzlei bestätigte am Donnerstagnachmittag gegenüber der APA lediglich die Gespräche mit den beiden Parteichefs, gab allerdings keine Inhalte der Gespräche preis. Es sei mit beiden Verhandlungspartnern Vertraulichkeit vereinbart worden. Derzeit ist auch nicht geplant, dass sich das Staatsoberhaupt zur aktuellen Situation zu Wort meldet. Die Verhandlungen sollen noch diese Woche weitergehen.

(fd/apa)