Waffenstillstand sichern?
Berlin/Ukraine: Friedenstruppe?
(03.03.2025) Die deutsche Regierung hält sich weiterhin bedeckt, ob die Bundeswehr an einem möglichen Einsatz zur Sicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine beteiligt wird. Regierungssprecher Steffen Hebestreit betonte, dass eine solche Entsendung hohe Anforderungen erfüllen müsste. Ein Mandat des Bundestags sowie ein völkerrechtliches Mandat wären notwendig.
Herausforderungen an der Front
Hebestreit erklärte, dass vor einem Engagement in der Ukraine sorgfältig geprüft werden müsse, ob die Mittel und Wege für einen solchen Einsatz vorhanden sind. Die lange Frontlinie in der Ukraine macht die Überwachung eines Waffenstillstands besonders anspruchsvoll.
US-Unterstützung unverzichtbar
Die deutsche Regierung setzt auf die Unterstützung der USA. "Das militärische Potenzial der USA ist nicht verzichtbar", so Hebestreit. Die transatlantische Zusammenarbeit bleibt weiterhin im Fokus, um die Ukraine gegen russische Angriffe zu verteidigen. Bei einem internationalen Treffen in London erhielten die europäischen Verbündeten Zuspruch von Wolodymyr Selenskyj, nachdem er und US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus aneinander geraten waren.
(fd/apa)