ÖVP und SPÖ schweigsam
Basteln an 3er Koalition?
(16.10.2024) Plan für mögliche 3er-Koalition in den Startlöchern? Mit dem Treffen zwischen ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Obmann Andreas Babler ist am Mittwoch das zweite der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeordneten Gespräche der Parteichefs von ÖVP, SPÖ und FPÖ über die Bühne gegangen. Wie erwartet drang von den Inhalten nichts nach außen, lediglich dass die beiden den Bundespräsidenten in den kommenden Tagen bzw. der kommenden Woche darüber informieren werden, teilten ÖVP und SPÖ in nahezu wortgleichen Statements mit.
Wie schon das Treffen am Dienstag zwischen Nehammer und FPÖ-Chef Herbert Kickl fand auch das heutige an einem unbekannten Ort statt. Nehammer war im Anschluss an das Treffen am Dienstag vor die Presse getreten, und hatte einmal mehr sein Nein zu Kickl wiederholt. Er werde nicht dessen "Steigbügelhalter" sein. Auch Staatssekretärin Claudia Plakolm, die im ÖVP-Verhandlungsteam sitzt, bekräftigte am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz das Nein zu Kickl. Nach einer Regierung mit der SPÖ gefragt, gab sie sich vage und verwies darauf, dass man aktuell noch am sondieren sei. Die FPÖ wiederum umwarb die ÖVP am Mittwoch erneut, stellte aber auch klar, dass es eine FPÖ nicht ohne ihren Obmann in einer Koalition geben werde.
Vor diesem Hintergrund wirkt eine Koalition aus ÖVP, SPÖ und einer kleineren Partei derzeit am wahrscheinlichsten. Die besseren Chancen werden den NEOS zugerechnet, auch mit deren Parteichefin Beate Meinl-Reisinger trifft sich Nehammer am heutigen Mittwoch. Ein Treffen zwischen Meinl-Reisinger und Babler ist für morgen anberaumt, aber auch dieses wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit an einem geheimen Ort stattfinden.
Als letztes der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragten Gespräche, um die "Pattsituation" - dass die FPÖ als stimmenstärkste Partei den Kanzleranspruch stelle, aber niemand mit ihr bzw. ihrem Obmann koalieren wolle - zu lösen, findet morgen jenes zwischen Kickl und Babler statt. Die SPÖ schließt eine Koalition mit der FPÖ aber grundsätzlich aus.
(fd/apa)