ÖVP, SPÖ, Neos
Sondierung geht weiter
(11.11.2024) Wie gehts aktuell bei uns weiter? Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Koalition sind am Montag wieder aufgenommen worden. Zum Wochenauftakt trafen die Chefs von ÖVP und SPÖ, Karl Nehammer und Andreas Babler, im Palais Epstein mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zusammen. Ergebnisse wurden danach keine verkündet, Meinl-Reisinger lud aber für 13.30 Uhr zu einer Pressekonferenz. Eine weitere, ursprünglich für Montagnachmittag angesetzte Runde zwischen ÖVP und SPÖ wurde auf den morgigen Dienstag verschoben.
Grund für die Verschiebung dieser vierten ÖVP-SPÖ-Sondierungsgespräche waren "mehrere Terminkollisionen" - laut ÖVP auch wegen eines Trauerfalls in der Familie von Kanzler Karl Nehammer. Dessen Schwiegervater Peter Nidetzky - ehemaligen ORF-Moderator ("Aktenzeichen XY ... ungelöst") - ist im Alter von 84 Jahren verstorben.
Meinl-Reisinger war gegen 11 Uhr beim Palais Epstein eingetroffen. Sie freue sich auf das Gespräch, sagte sie vor Beginn lediglich. Alle drei Parteivorsitzenden verließen danach das Palais Epstein kommentarlos. Meinl-Reisinger hat sich um 13.30 Uhr in einer Pressekonferenz geäußert (siehe oben).
Die Suche nach einem dritten potenziellen Koalitionspartner erfolgt aufgrund der äußerst knappen Mehrheit von Türkis-Rot mit nur einem Mandat Überhang. Damit brauchen ÖVP und SPÖ entweder die Grünen oder die NEOS für eine breitere Mehrheit. Die Frage ist freilich eine etwas heikle: Während die ÖVP die NEOS präferiert, will sich die SPÖ auch die Option mit den Grünen weiter offen halten.
(fd/apa)